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Boykott von Waren aus Israel?
 

Aktuell:

Die Solidaritätskampagne Irland-Palästina (IPSC) kann einen kleinen, aber bedeutenden Sieg im internationalen Kampf gegen Connex und den illegalen Bau von Strassenbahnnetzen in besetztem, palästinensischem Gebiet verzeichnen. Connex (operiert in Irland unter dem Namen „Veolia Irland“) betreibt ebenfalls Dublin’s Luas light railway. Das Luas-System ist erst seit ein paar Jahren in Betrieb und weist ein fast identisches System wie die im Bau befindlichen Strassenbahnlinien im besetzten Gebiet rund um Jerusalem auf. (...)  In den letzten Tagen jedoch musste Veolia dem Druck des irischen Wirtschaftsverbandes nachgeben und den Vertrag mit Connex  – und die damit verbundene Zusammenarbeit mit Israel – auflösen. Dies ist vor allem auf die Vorarbeit der Solidaritätskampagne Irland-Palästina und den öffentlichen Druck in Irland zurückzuführen.

Stoppt Connex und Alstom - pdf

Connex Sub-Unternehmer der TPG baut die Apartheidstrassenbahn - pdf

 


Der Versuch einer Selbstklärung
Ist es legitim, sinnvoll und wirkungsvoll zu Boykottmaßnahmen aufzurufen?

Es spricht manches für einen Boykott Israels, manches dagegen. Wie kann ich  "gute und böse" Israelis voneinander trennen, den "guten" nützen ihn keinen Schaden zufügen,  die "bösen" so unter Druck setzen, das sie ihre ungerechte Politik überdenken?
Wo beginnt eine neue andere Art von Ungerechtigkeit?  Was müsste geschehen, das ein Boykott greift:
Das schuldhafte Handeln Israels kann wie ein Sog sein, der unreflektiert in eigenes schuldhaftes oder sinnloses Handeln hineinzieht.

Das was den Palästinensern angetan wird, ist gegen alle Menschenrechte. Ich kann mich trotzdem nicht eindeutig für einen generellen Boykott israelischer Waren aussprechen, wie es z. B. der Muslim Markt (in manchem übersteigert) fordert. Man könnte   ihn gezielt, zum Beispiel auf einem Boykott von Waren aus Siedlungsgebieten  begrenzen.

Ein allgemeiner Boykott trifft zu oft den, den man nicht treffen will, den "kleinen Mann"  (siehe den Boykott gegen den Irak) und die Machthaber genießen ihren alten Luxus.
Letztlich glaube ich, hat ein Boykottaufruf in der Form, wie ich ihn unterstützen könnte auch nur dann einen Sinn, wenn die Wahrscheinlichkeit groß ist, das dieser Boykott (wie im Fall Südafrikas) auch umfassend aufgenommen wird, das ist im Fall Israel nicht denkbar.

Es ist aber auch in die Zukunft gedacht wieder so, das wie sich jetzt im Fall der USA zeigt eine  Aufklärung über das Geschehen in Palästina auch weltweit langfristig ein Stimmungsbild erzeugen kann, das einen Boykott sinnvoll,  wirkungsvoll machen kann. Wenn man in vielen Bereichen, die desolate wirtschaftliche Lage Israels sieht, ist festzustellen, das lsrael sich durch seine falsche blutige Politik  wahrscheinlich selber mehr schadet als das es ein Boykott erreichen könnte.

Anis Hamadeh, der Herausgeber von Anis Online, 10.02.03 schreibt mir zum Thema "Boykott ja oder nein?": "Prinzipiell bin ich für einen Israel-Boykott, solange den Palästinensern das Menschenrecht offiziell verweigert wird. Ich setzte mich allerdings nicht aktiv dafür ein, weil es den Mainstream nicht erreicht, weil es ein Druckmittel ohne Kommunikation ist und weil "Boykott" ein abstraktes Wort ist. Ich bevorzuge die kritische Streitkultur, die durchaus auch zu politischen Konsequenzen führen kann. In ihr strafen sich die Menschen selbst. Dem Thema Israel-Boykott liegt ja die Streitfrage zu Grunde, ob Israel als Staat bzw. als Gesellschaft bestraft werden soll, weil es die Menschenrechte mit Füßen tritt. Da ich viel von den Menschenrechten halte, kann ich diese Frage nicht mit Nein beantworten."

 

Was kann man also mit einem Boykott erreichen?
Wird die "Waffe" Boykott dadurch legitimiert, das sie von Israelis, oft mit sehr leichter Hand benutzt wurde?

 

Boykott gegen Waren aus Israel?

Es gibt nun auch schon längere Zeit Boykottmaßnahmen, ohne das sie weltweit wirkungsvoll wurden: 18.04.2002 in Schweden: Die EU will nicht so, wie die schwedische Regierung: Handelsschrauben gegen Israel. EU-treu, wie das offizielle Stockholm ist, verkündeten deshalb einige Regierungsmitglieder nun ihren eigenen Kaufboykott:
".... wir einzelne Bürger können und müssen agieren, nicht zuletzt in unserer Eigenschaft als Konsumenten."
Die schwedische Kirche: Kauft keine Produkte aus Israel. Eine Liste solcher möglicherweise aus besetzten Gebieten kommenden Produkte haben Boykottorganisationen in den nordischen Ländern veröffentlicht. taz 18.4.02 Skandinavien boykottiert Israel privat  http://www.inminds.com/boycott-israel.html

Eine differenzierte Variante eines möglichen Boykotts den ich unterstützen würde, boykottieren wir Waren aus besetzten Gebieten, wenn wir den wissen welche. "...
Eine Liste solcher möglicherweise aus besetzten Gebieten kommenden Produkte haben Boykottorganisationen in den nordischen Ländern veröffentlicht, auf denen etwa Weine der "Golan Heights Winery", Sodawasser "Soda Club", Datteln der Marken "Jordan Plains" und "Jordan River" oder Kosmetika der Marken "Ahava" und "Moraz" zu finden sind.
In Dänemark wurde mit einer landesweiten Aktion vor vielen Supermärkten Verbraucheraufklärung betrieben und aufgefordert, beispielsweise auch Obst der Marken "Carmel" und "Jaffa" in den Regalen liegen zu lassen.
Die "Boycott Israel Campaign" (BIC) erhoffte sich damit laut ihrem Koordinator Jan Mortensen ein "politisches Signal": "Israelische Firmen werden Druck auf ihre Regierung machen, und auch das israelische Volk wird beeindrucken, wenn es solche Reaktionen in Europa gibt." Quelle taz

 

Übrigens meldet der AK Palästina Tübingen (22. November 2004)  zur Firma Soda Club:

Wichtige neue Info zu Warenimporten aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU:

Die Firma Soda-Club (Trinkwasser-Sprudler + Saftkonzentrate) scheint einer der größten Siedlungsexporteure in die EU zu sein.  Das Sprudler-Gerät wird in der völkerrechtswidrigen und größten Siedlung Ma`aleh Adumin östlich von Jerusalem in der Westbank hergestellt. Die Saftkonzentrate sollen angeblich seit kurzem wegen Zollproblemen im Rahmen des Assoziierungsabkommens in der im Sommer 2003 neu gebauten Fabrik in Ashkelon (israelisches Staatsgebiet) produziert werden. Eine telefonische Anfrage in Ashkelon zwecks Besichtigung der Fabrikation ergab die Auskunft, dass man sich nach Maale Adumin begeben möge. Auf jeden Fall hat der Schweizer Vertreiber gegenüber den Schweizer Zollbehörden angegeben, dass nur die Geräte in Maale Adumin hergestellt würden (in der Schweiz als Nicht-EU-Mitglied gelten andere Regelungen, die Zollbegünstigung betrifft vor allem für die Fruchtsaftkonzentrate), die Konzentrate aber in Ashkelon. Unter das EU-Israel-Assoziierungsabkommen fallen sowohl Geräte als auch Konzentrate.e....."

 

 

 

Ein Boykott gegen Wissenschaftler?

Wie man welche Wissenschaftler boykottiert, nicht weil sie anderer Meinung sind, sondern weil sie durch Wort und Tat, durch Duldung und Verschleierung an den Menschenrechtsverletzungen der Israelischen Regierung beteiligt sind.

Zum Thema Boykott sagt die israelische Wissenschaftshistorikerin Rivka Feldhay

 ".... wir sind darauf angewiesen, dass die Europäer uns zu Hilfe kommen, nicht mit Boykotten. Sondern indem sie ihren guten Namen in die Waagschale werfen, um gegen die Regierungspolitik zu protestieren."  Sie sagt auch das die meisten Wissenschaftler eh gegen die offizielle Regierungspolitik sind.

Tanya Reinhart wiederum sieht im israelischen akademischen Betrieb Oppositions- Widerstandstruppen, sieht SIE aber nicht als allgemeine Repräsentanten des Akademiebetriebes, siehe: Akademischer Boykott: Unterstützung für ‘Paris VI’ von Tanya Reinhart, sie meint das ein Boykott ebenso wie er gegen die Apartheid in Südafrika erfolgreich war, auch gegen Israel erfolgreich sein könne. Sie sagt: "Der universitäre Geist - in traditionellem Sinne - verlangt Intellektuellen Verantwortlichkeit ab, u. dazu zählt eben auch das schützende Eintreten für moralische Prinzipien. Es wäre ein Argument dafür, den israelischen Akademiebetrieb von einem Boykott auszunehmen, könnten israelische Institutionen nachweisen, sie hätten sich in diesem Sinne starkgemacht. Aber dieser Nachweis wird ihnen nicht gelingen. Nie ist es vorgekommen, dass der Senat irgendeiner israelischen Universität eine Resolution verabschiedet hat, die sich beispielsweise gegen die ständigen Schließungen palästinensischer Universitäten wandte, ganz zu schweigen von Protesten gegen Verwüstungen während der jüngsten Aufstände."

 

 

Gegen den Boykott der Meinungsfreiheit und Wahrheitssuche.

Wenn man  Entwicklungen der jüngster Zeit sieht, fragt man sich aber auch warum die Kräfte die auf der Seite der Palästinenser stehen so schlafen. Eine spezielle, sehr erfolgreiche Boykottierung der palästinensischen Interessen hat sich entwickelt, die Beeinflussung und Boykottierung der Presse und der Intellektuellen, der öffentlichen Meinungsfreiheit, der Wahrheitsfindung. Unliebsame Wissenschaftler werden mundtot gemacht, Journalisten unter Druck gesetzt,  gar nicht erst zugelassen oder des Landes verwiesen.

Gekonnt arbeiten ganze Teams daran, die Wahrheit zu unterdrücken, sie ins Gegenteil umzukehren, die Kritik möglichst in die Antisemitismusecke stellen. („Die Behauptung des Gegners wird über ihre natürliche Grenze hinausgeführt, also in einem weiteren Sinne genommen als er beabsichtigt, oder sogar ausgedrückt hat, um sie sodann in solchem Sinne bequem zu widerlegen“. Arthur Schopenhauer )

So werden kritische Intellektuelle in Israel  immer härter unter Druck gesetzt,  von Amerika her kommend ( www.campuswatch.org ) haben sich ganze Organisationen gebildet, die in einer besonderen Art einen Boykott der Meinungsfreiheit erzielen wollen. In Deutschland spielt die Gruppe Honestly Concerned eine besondere Rolle, es wird mit einer Instrumentalisierung des Antisemitismusbegriffs versuchte die freie Presse zu beeinflussen. Israelkritik ist gleich Antisemitismus.
Eine fast vergessene, besondere Art der Medienbeeinflussung sind die Verpflichtungserklärungen, die Journalisten die in Israel arbeiten unterschreiben müssen.
Generell erkennt man, das ganze Teams, teilweise aus Israel heraus  versuchen gezielt und bewusst die Medien zu beeinflussen um damit die Kritik an Israel zu unterdrücken oder klein zu halten. Die Kräfte die Israel unterstützen sind nicht zimperlich in der Verwendung, Beeinflussung der öffentlichen Meinung.  Gegen eine gerechte Unterstützung Israels ist  ja auch nichts zu sagen, wenn wie hier im Falle von "Dschenin" man bekennt parteiisch zu sein. Wobei es  heißt parteiisch sein, im Sinne von für Palästina aber nicht generell gegen Israel.

"Korrespondenten aus Ländern mit großen jüdischen und arabischen Bevölkerungsgruppen sind zudem Zwängen in der Heimat ausgesetzt: Vor allem in den USA haben sich Gruppen wie [External Link] Camera, [External Link] Honest Reporting oder [External Link] Palestine Media Watch gebildet, die vorgeben für eine faire Nahostberichterstattung einzutreten und Kampagnen gegen kritische Medien organisieren." Quelle

Eigentlich ist es an der Zeit, das als  Gegenpol Freunde Palästinas, Freunde Palästinas und Israels dieses unblutige "Schlachtfeld Öffentlichkeitsarbeit" auch betreten.
Man sollte auch Gegenposition gegen nicht zu unterschätzende Gruppen wie  Honestly Concerned einnehmen.

In einer anderen Form als wie man ansonsten einen Boykott versteht, wird dort die Arbeit für einen Frieden im Nahen Osten torpediert, wirkungsvoll boykottiert.

Unredlich währe es, mit den gleichen Mitteln der Verleumdung, Diffamierung und Unterdrückung zu arbeiten. Es geht eher darum, über diese Mechanismen der Unterdrückung und Beeinflussung aufzuklären und damit gegenzuhalten. Gegenhaltung durch Aufklärung über das was geschieht,

Gegenarbeit indem man zu Unrecht kritisierte Medien unterstützt (z.b. auch durch Leseraktionen) und durch positive Bestätigung ihrer Arbeit ihnen Mut macht, durch Kritik an unsachliche, unwahre, einseitige Berichterstattung.

 Hier fällt mir nur ein, das viele Aktivisten, die schon seit langen ihre Meinung der Presse, der Politik kundtun, sich nur bewusst machen sollten, das der Ton die Musik macht. Will ich etwas zum positiven verändern bringt es nicht in anklagender, emotional erregter Form zu reagieren. Man sollte die psychologischen Möglichkeiten, die sich anbieten nutzen, um vom Gegenüber positiv Wahrgenommen zu werden.

 

Unterstützung der Verweigerer des Wehrdienstes in besetzten Gebieten.

Das Handeln der israelischen politischen Führung, des Militärs in den besetzten Gebieten ist zu verurteilen, es gibt aber auch hier immer mehr   Verweigerer.
Das Unrecht der israelischen Besatzung zu boykottieren kann also auch heißen, die Refusniks zu unterstützen.

 

Boykottmaßnahmen von Israelischer Seite.

Es muss  nicht einen Boykott legitimieren, das die Juden selber keine Problem damit haben, dieses Mittel als Waffe zu benutzten. Sie haben sicher  zu Recht zum Boykott des Nazideutschlands aufgerufen (siehe: Boykott gegen Deutschland), sie rufen aber 50 Jahre später immer noch dazu auf. Sie verstanden aber es auch in den USA die Waffe Boykott einzusetzen um ernsthafte, wahrzunehmende, für sie negative Berichterstattung zu unterdrücken. Man hatte  keine Hemmungen sich für einen Boykott von US Zeitungen auszusprechen: USA: Untreue Leser -  Siehe auch: Ist die New York Times gegen Israel?

(Jetzt muss man wohl leider wohl die Anmerkung machen, ein Kritiker Israels muss keine Antisemit sein Herr Friedmann, Ich werde es nie sein...... ich glaube auch, man schändet seine Toten wenn man sie ungerechtfertigt als Waffe gegen wahrzunehmende Kritiker einsetzt!!!)

Wie wenig sich Anhänger Israels zurückhalten lassen lesen wir in auch einem Statement von Anis Hamadeh: Anti Muslim Aufkleber. Dort berichtet er: (04.02.03) ..... Seit einiger Zeit gibt es in den USA Autoaufkleber, auf denen "No Muslims -No terrorism" ....... steht. Die Washington Post berichtete  davon (......., dass sie auf Veranstaltungen der konservativen Partei verkauft wurden...., erst offen, dann unter der Hand. Der israelische Friedensaktivist Shraga Elam wies darauf hin, dass es sich hierbei offensichtlich um einen Import aus Israel handelt ......

Schon seit geraumer Zeit ist zu beobachten, dass Araber und Muslime im Westen zunehmend diskriminiert werden. In den USA bei www.campuswatch.org wurden Professoren und Universitäten auf eine Liste gesetzt, die eine zu sanfte Meinung zum Islam und eine zu kritische Haltung gegenüber Israel haben. Mitte November 2002 musste sich US-Präsident Bush von Äußerungen mehrerer konservativer christlicher Führer distanzieren, die den Islam als eine gewalttätige Religion charakterisiert haben. Dann die Schriften von Fallaci und Houellebecq, in denen es zum Teil recht polemisch und radikal zugeht mehr. Ich stelle mir wieder die Frage: "Kann die Schuld des anderen eigenes schuldhaftes Handeln legitimieren, kann ich Kläger, Richter, Henker sein?"


Wie bei fast jeder Kritik an Israel kommt auch dann natürlich gleich die Antisemitismuskeule.

Wie man sieht, wird ist ein Boykottaufruf gleich als Antisemitismus deklariert, es ist fast schon alltäglich, das Kritik an das Handeln der isr. Regierung gleich wieder als antisemitistische Handlung gesehen wird.

Zitate:
..."Wer Israel keine Waffen mehr liefern möchte für den Kampf gegen islamistische Gruppen, Staaten und Regierungen, wünscht sich offen oder heimlich Israels Verschwinden. Wer keine israelischen Waren kaufen will und dies öffentlich propagiert, stellt sich in die nationalsozialistische Tradition. Gegen den antisemitischen Boykott von Israel seitens des Friedensplenums Tübingen protestieren wir aufs Schärfste. Wir rufen dazu auf, den Antisemitismus des Friedensplenums entschieden zu" verurteilen... Quelle

.."Außerdem ist beim propagierten Warenboykott – der mit ähnlicher Begründung auch von Islamisten in der BRD wie muslim-markt.de verbreitet wird - die historische Analogie zum nationalsozialistischen Boykott am 1.April 1933: "Deutsche wehrt Euch - Kauft nicht beim Juden" offensichtlich. Dieser antisemitische Boykott leitete die Ermordung der europäischen Juden ein. Daher ist der Aufruf nicht nur ein Skandal. 60 Jahre nach Auschwitz ist die Boykottkampagne Ausdruck antisemitischer Normalität in Deutschland; sie zeigt, dass dem Tübinger Friedensplenum offenbar jedes Mittel recht ist, Israel zu bekämpfen und dabei gleichzeitig die nationalsozialistischen Verbrechen der Deutschen zu entsorgen."..   Quelle

 


Die besondere Sensibilität der deutschen den Juden gegenüber
 
(Israel gegenüber haben wir aufgrund des Verhaltens der derzeitigen Regierung keine Verpflichtungen mehr) :

Die schandvolle Vergangenheit Deutschlands ist mir noch zu bewusst. Als Foto sah ich die Bilder wo an Geschäften der Judenstern aufgemalt wurde, ich sehe die Menschen mit dem gelben Stern, kann ich Ankläger, Richter und Henker sein?

Es leben immer noch Menschen, Juden, die unter der deutschen Gewalt leiden mussten.

Sind wir es ihnen nicht schuldig, auf einen  gerechtfertigten Boykott zu verzichten um ihnen nicht wieder das Gefühl zu geben, das alte Zeiten wiederkehren?
 Wie können wir Ihnen (denen die guten Willens sind) deutlich machen, das es nicht wieder darum geht Juden zu vernichten.?
Die kritischen Juden, bewusst denkenden wissen dies  schon lange, sie sind genau wie wir erschrocken    über das was in Palästina geschieht.

 Umgekehrt, (siehe oben den Text im Kasten) zögern  so genannte Freunde Israels nicht, die Opfer ihrerseits als Waffe zu missbrauchen......

 

Mein persönlicher Abschluss zur Zeit....:

Wie sollten wir aber in aller Konsequenz einen gerechten Boykott durchziehen? Wenn Amerika den Irak angreift boykottieren wir dann amerikanische Waren. Wie viel Diktaturen gibt es, dann währe es nur gerecht sie auch zu boykottieren. Welche deutsche Firmen unterstützen das Unrecht, das in Palästina geschieht?

Nehmen wir, wenn wir in Zukunft einkaufen gehen einen Taschencomputer mit, in dem täglich, je nach politischer Veränderung und Wetterlage die aktuellen Kaufempfehlungen, Kaufverweigerungen stehen? Wie können wir dann überhaupt noch Produkte zu finden, die wir unbedenklich überhaupt noch kaufen können? Welche Produkte sind wenn wir an unsere Gesundheit denken noch essbar?

Ich bin gegen einen Boykott Israelischer Waren generell, aber für den Boykott von Waren aus den besetzen Gebieten.
Dies auch schon deshalb, weil zur Zeit kein umfassender Boykott möglich ist.

Wenn es weltweit durchsetzbare Strukturen und Willensbildungen gäbe die erlauben gezielt, ausgewählt, wirkungsvoll Produkte zu boykottieren, währe es eine friedliche Waffe, mit deren Hilfe Regierungen, Wirtschaftsunternehmen gezielt beeinflusst werden könnten. Nur, was können wir dann noch konsumieren?

In dem Sinne schließe ich mich eher Anis Hamadeh an, benutzen wir die politische Streitkultur.....

Erhard Arendt -12.03.2003  überarbeitet am 16.05.04
 

Ergänzende Linksammlung zum Thema:

Britische Professoren für Boykott Israels

Britische Lehrergewerkschaft ruft zu Israel-Boykott auf

Wachsender Israel-Boykott - Kanadische Gewerkschaft schließt sich an

Neue Info zu Warenimporten aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU

Boykottiert Israel, solange die Besatzung besteht.

Israel muss wie Südafrika behandelt werden

Muslim-Boykott

Boykottiert israelische Waren bis zum Ende der Besatzung und ...

 Dein Geld ist dein Stimmzettel !

Sozialistische Alternative Schweiz - Boykotaktionen

Boycott Israel

Boycott Israeli Goods :: Be BIG - Boycott Israeli Goods

BIG CAMPAIGN >> Boycott Israeli Goods

Boykottaufruf von Israelis - Uri Davis

 

 

---Ursprüngliche Nachricht---Von: Ingrid Rumpf Gesendet: Freitag, 19. November 2004 21:59 - AK Palästina Tübingen

Wichtige neue Info zu Warenimporten aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU:



Die Firma Soda-Club (Trinkwasser-Sprudler + Saftkonzentrate) scheint einer der größten Siedlungsexporteure in die EU zu sein.  Das Sprudler-Gerät wird in der völkerrechtswidrigen und größten Siedlung Ma`aleh Adumin östlich von Jerusalem in der Westbank hergestellt. Die Saftkonzentrate sollen angeblich seit kurzem wegen Zollproblemen im Rahmen des Assoziierungsabkommens in der im Sommer 2003 neu gebauten Fabrik in Ashkelon (israelisches Staatsgebiet) produziert werden. Eine telefonische Anfrage in Ashkelon zwecks Besichtigung der Fabrikation ergab die Auskunft, dass man sich nach Maale Adumin begeben möge. Auf jeden Fall hat der Schweizer Vertreiber gegenüber den Schweizer Zollbehörden angegeben, dass nur die Geräte in Maale Adumin hergestellt würden (in der Schweiz als Nicht-EU-Mitglied gelten andere Regelungen, die Zollbegünstigung betrifft vor allem für die Fruchtsaftkonzentrate), die Konzentrate aber in Ashkelon. Unter das EU-Israel-Assoziierungsabkommen fallen sowohl Geräte als auch Konzentrate.

Soda-Club wird allein in der BRD in über 10.000 Kaufhäusern (Marktkauf, OBI...) und anderen Vertriebsstellen verkauft. Vertrieben wird Soda-Club in u.a. Österreich (>1600 Händler), Holland (>1600 Händler), Schweiz und England. Ich fürchte, auch bei vielen Palästina-Freunden steht bereits so ein Gerät. Bitte verbreitet die Nachricht und stellt sie, wenn möglich, in Eure Internet-Seiten. Vielleicht hat die/der eine oder andere auch einen guten Draht zur Presse.

Am 15. Dezember trifft sich der Assoziationsrat, ein EU-Israel-Gremium, das die Einhaltung des Assziierungsabkommens überprüft. Trotz permanenten Vertragsverstoßes drohen weitere Handelvergünstigungen für Israel. Näheres dazu in dem beigefügten Schreiben an Joschka Fischer u.a., das wir jetzt zusammen mit weiteren 1.681 Unterschriften (insgesamt 14.350 Unterschriften) geschickt haben  (Anschreiben s.u. und im Anhang).
Grüße
Ingrid Rumpf



 Betr.:  Fortlaufende Verletzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens,
            siehe auch vorangegangene Schreiben (10.01.03, 11.07.03, 09.02.04)
            Deutsche Truppentransportpanzer aus den USA und U-Boote aus der
            Bundesrepublik an Israel,
            Zusendung weiterer 1.681 Unterschriften (insgesamt 14.350 Unterschriften)
   
Sehr geehrter Herr Außenminister Fischer,

angesichts der bevorstehenden jährlichen Treffen der für die Verstöße im Rahmen des EU-Israel-Assoziierungsabkommens zuständigen Gremien sehen wir uns erneut gezwungen, die unveränderte Praxis der zollbegünstigten Einfuhr von Waren aus den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten in die EU scharf zu kritisieren. In höchstem Maße bedenklich ist es, dass mit Hilfe einer „technischen Vereinbarung“ jetzt das Problem scheinbar gelöst werden soll, indem die israelischen Exporteure auf Ihren Exportpapieren nur einen einzigen (von in der Praxis oft zahlreichen) Herstellungsorten angeben müssen. Damit sollen die im Assoziationsabkommen festgelegten strengen Regeln umgangen werden, welche sich nach dem Ort der für den Warenursprung wesentlichen Bearbeitung richten. Der Vorschlag erleichtert den Zollbehörden scheinbar ihre Arbeit, wird aber an der Tatsache der zollbegünstigten Einfuhr von Waren aus den illegalen Siedlungen in den besetzten Gebieten nichts ändern. Mit Hilfe dieser Scheinlösung soll Israel dann auch in den Genuss der Aufnahme in das Europaweite System des kumulativen Warenursprungs kommen, wodurch dem Staat Israel weitere Zollbegünstigungen zuteil würden. Darüber hinaus wird das Label „Made in Israel“ beibehalten, wodurch der Verbraucher weiterhin getäuscht wird. Wir gehen davon aus, dass sich die Bundesregierung dieser Scheinlösung verweigert und die im Assoziationsabkommen vorgesehenen Sanktionen verhängt, solange Israel sich weigert, dem Abkommen zu entsprechen. Sollten allerdings die Vereinbarungen mit Israel darauf hinauslaufen, die verdeckte zollbegünstigte Einfuhr von Waren aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen im Rahmen des Europaweiten Systems des kumulativen Warenursprungs dauerhaft festzuschreiben, müssten weitreichende öffentlichkeitswirksame Schritte unternommen werden, um diesen wirklich unerträglichen Zustand publik zu machen.

Der Presse haben wir entnommen, dass die israelische Regierung den Kauf von 103 Truppen-transportpanzern in den USA beabsichtigt. Die Panzer werden in Lizenz des deutschen Rüstungskonzerns Krauss-Maffai von einer amerikanischen Firma produziert. Vor einem Vertragsabschluss muss daher noch die Zustimmung des Bundessicherheitsrats eingeholt werden. Wir hätten von Ihnen gerne bestätigt, dass Ihre Regierung diesem Rüstungsexport Ihren eigenen Rüstungsexportrichtlinien entsprechend nicht zustimmen wird. Es ist keine frage, dass die israelische Armee diese Waffen in ihrem erbarmungslosen Kampf gegen die Menschen in Palästina und zur Aufrechterhaltung der jahrelangen Besatzung einsetzen wird. Auch vor dem Hintergrund der Aufgabe der Roadmap durch die israelische Seite wäre eine Zustimmung zu dem Waffenexport unverantwortlich. Die von der Knesset beschlossene Auflösung der Siedlungen im Gaza-Streifen kann in diesem Zusammenhang nicht als ein Zeichen einer israelischen Friedensbereitschaft gewertet werden. Angesichts der hochgradigen Spannungssituation in der gesamten Region des Nahen Ostens ist jede weitere Waffenlieferung an welches Land auch immer vollkommen unvertretbar, selbstverständlich auch die zur Zeit diskutierte Lieferung von U-Booten an Israel. 

Um unsere Forderungen zu unterstreichen, erhalten Sie als Anlage weitere 1.681 Unterschriften für unseren Aufruf „37 Jahre israelischer Besatzung müssen ein Ende haben!“

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Rumpf
Für den AK Palästina Tübingen

Nachtrag:
Gravierendes Beispiel für den Zollbetrug durch die israelische Seite ist die Firma Soda-Club GmbH. Sie listet beispielsweise allein im Umkreis von Tübingen 66 Händler auf, die Soda-Club-Produkte verkaufen, bundesweit sollen es über 10.000 sein. Die Firma verweist zwar in Ihrer Internet-Seite auf die neue Produktionsstätte in Ashkelon (israelische Staatsgebiet), hat aber gegenüber der Schweizer Oberzolldirektion in Bern kürzlich erklärt, dass zwar die Saftkonzentrate in Israel, die Geräte aber in der illegalen Siedlung Ma`aleh Adumin östlich von Jerusalem hergestellt werden. Die telefonische Nachfrage bei der Firma in Ashkelon mit der nicht näher präzisierten Bitte, die Soda-Club-Fabrik besichtigen zu dürfen, hat ergeben, dass man sich in dem Fall nach Ma`aleh Adumin begeben müsse. Hier scheint das Assoziationsabkommen auf eine Weise hintergangen zu werden, die keinesfalls geduldet werden darf.
Laut Neue Zürcher Zeitung vom 14.11.04 beträgt der derzeitige Umfang der Warenimporte
aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU 200 Millionen Dollar pro Jahr.

Verteiler:
Fraktionen und einzelne Abgeordnete des EU-Parlaments, EU-Kommissionsmitglied Günther Verheugen,
Mitglieder des Bundessicherheitsrats: Kanzleramt, Chef des Kanzleramts, BMZ, Wirtschaftsministerium, Verteidigungsministerium, Finanzministerium, Innenministerium, Justiministerium,
Bundespräsidialamt,
Fraktionen und einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages

 

 

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