Boykott von Waren aus Israel?
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Aktuell:
Die Solidaritätskampagne
Irland-Palästina (IPSC) kann einen kleinen, aber bedeutenden Sieg im
internationalen Kampf gegen Connex und den illegalen Bau von
Strassenbahnnetzen in besetztem, palästinensischem Gebiet verzeichnen.
Connex (operiert in Irland unter dem Namen „Veolia Irland“) betreibt
ebenfalls Dublin’s Luas light railway. Das Luas-System ist erst seit ein
paar Jahren in Betrieb und weist ein fast identisches System wie die im
Bau befindlichen Strassenbahnlinien im besetzten Gebiet rund um
Jerusalem auf. (...) In
den letzten Tagen jedoch musste Veolia dem Druck des irischen
Wirtschaftsverbandes nachgeben und den Vertrag mit Connex – und die
damit verbundene Zusammenarbeit mit Israel – auflösen. Dies ist vor
allem auf die Vorarbeit der Solidaritätskampagne Irland-Palästina und
den öffentlichen Druck in Irland zurückzuführen.
Stoppt Connex und Alstom - pdf
Connex Sub-Unternehmer der TPG baut die
Apartheidstrassenbahn - pdf
Der Versuch einer Selbstklärung
Ist es legitim, sinnvoll und wirkungsvoll zu Boykottmaßnahmen aufzurufen?
Es spricht manches für
einen Boykott Israels, manches dagegen. Wie kann ich "gute und
böse" Israelis voneinander trennen, den "guten" nützen ihn keinen
Schaden zufügen, die "bösen" so unter Druck setzen, das sie ihre
ungerechte Politik überdenken?
Wo beginnt eine neue andere Art von Ungerechtigkeit?
Was
müsste geschehen, das ein Boykott greift:
Das schuldhafte Handeln Israels kann wie ein Sog sein, der unreflektiert
in eigenes schuldhaftes oder sinnloses Handeln hineinzieht.
Das was den Palästinensern angetan wird, ist gegen alle Menschenrechte.
Ich kann mich trotzdem nicht eindeutig für einen generellen Boykott
israelischer Waren aussprechen, wie es z. B. der
Muslim Markt (in manchem übersteigert) fordert.
Man könnte ihn gezielt, zum Beispiel auf einem
Boykott von Waren aus Siedlungsgebieten
begrenzen.
Ein allgemeiner Boykott
trifft zu oft den, den man nicht treffen will, den "kleinen Mann"
(siehe den Boykott gegen den Irak) und die Machthaber genießen ihren
alten Luxus.
Letztlich glaube ich, hat ein
Boykottaufruf in der Form, wie ich ihn unterstützen
könnte auch nur dann einen Sinn, wenn die Wahrscheinlichkeit
groß ist, das dieser Boykott (wie im Fall Südafrikas) auch umfassend
aufgenommen wird, das ist im Fall Israel nicht denkbar.
Es ist aber auch in die Zukunft gedacht wieder so, das
wie sich jetzt im Fall der USA zeigt eine
Aufklärung über das Geschehen in Palästina auch weltweit langfristig ein
Stimmungsbild erzeugen kann, das einen Boykott sinnvoll,
wirkungsvoll machen kann. Wenn man in vielen Bereichen, die desolate
wirtschaftliche Lage Israels sieht, ist festzustellen, das lsrael sich
durch seine falsche blutige Politik wahrscheinlich selber mehr
schadet als das es ein Boykott erreichen könnte.
Anis Hamadeh, der
Herausgeber von Anis Online, 10.02.03 schreibt mir zum Thema "Boykott ja
oder nein?": "Prinzipiell bin ich für einen Israel-Boykott, solange den
Palästinensern das Menschenrecht offiziell verweigert wird. Ich setzte
mich allerdings nicht aktiv dafür ein, weil es den Mainstream nicht
erreicht, weil es ein Druckmittel ohne Kommunikation ist und weil
"Boykott" ein abstraktes Wort ist. Ich bevorzuge die kritische
Streitkultur, die durchaus auch zu politischen Konsequenzen führen kann.
In ihr strafen sich die Menschen selbst. Dem Thema Israel-Boykott liegt
ja die Streitfrage zu Grunde, ob Israel als Staat bzw. als Gesellschaft
bestraft werden soll, weil es die Menschenrechte mit Füßen tritt. Da ich
viel von den Menschenrechten halte, kann ich diese Frage nicht mit Nein
beantworten."
Was kann man also mit
einem Boykott erreichen?
Wird die "Waffe" Boykott dadurch legitimiert, das sie von Israelis, oft
mit sehr leichter Hand benutzt wurde?
Boykott gegen Waren aus
Israel?
Es gibt nun auch schon
längere Zeit Boykottmaßnahmen, ohne das sie weltweit wirkungsvoll
wurden: 18.04.2002 in Schweden: Die EU will nicht so, wie die
schwedische Regierung: Handelsschrauben gegen Israel. EU-treu, wie das
offizielle Stockholm ist, verkündeten deshalb einige
Regierungsmitglieder nun ihren eigenen Kaufboykott:
".... wir einzelne Bürger können und müssen agieren, nicht zuletzt in
unserer Eigenschaft als Konsumenten."
Die schwedische Kirche: Kauft keine Produkte aus
Israel.
Eine Liste solcher möglicherweise aus
besetzten Gebieten kommenden Produkte haben Boykottorganisationen in den
nordischen Ländern veröffentlicht.
taz
18.4.02 Skandinavien boykottiert Israel privat
http://www.inminds.com/boycott-israel.html
Eine differenzierte
Variante eines möglichen Boykotts den ich unterstützen würde,
boykottieren wir Waren aus besetzten Gebieten, wenn wir den wissen
welche. "...
Eine Liste solcher möglicherweise aus besetzten Gebieten kommenden
Produkte haben Boykottorganisationen in den nordischen Ländern
veröffentlicht, auf denen etwa Weine der "Golan Heights Winery",
Sodawasser "Soda Club", Datteln der Marken "Jordan Plains" und "Jordan
River" oder Kosmetika der Marken "Ahava" und "Moraz" zu finden sind.
In Dänemark wurde mit einer landesweiten Aktion vor vielen Supermärkten
Verbraucheraufklärung betrieben und aufgefordert, beispielsweise auch
Obst der Marken "Carmel" und "Jaffa" in den Regalen liegen zu lassen.
Die "Boycott Israel Campaign" (BIC) erhoffte sich damit laut ihrem
Koordinator Jan Mortensen ein "politisches Signal": "Israelische Firmen
werden Druck auf ihre Regierung machen, und auch das israelische Volk
wird beeindrucken, wenn es solche Reaktionen in Europa gibt." Quelle taz
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Übrigens meldet der
AK Palästina Tübingen
(22. November 2004)
zur Firma Soda Club:
Wichtige neue Info zu Warenimporten aus den völkerrechtswidrigen
Siedlungen in die EU:
Die Firma Soda-Club (Trinkwasser-Sprudler + Saftkonzentrate) scheint
einer der größten Siedlungsexporteure in die EU zu sein. Das
Sprudler-Gerät wird in der völkerrechtswidrigen und größten Siedlung
Ma`aleh Adumin östlich von Jerusalem in der Westbank hergestellt. Die
Saftkonzentrate sollen angeblich seit kurzem wegen Zollproblemen im
Rahmen des Assoziierungsabkommens in der im Sommer 2003 neu gebauten
Fabrik in Ashkelon (israelisches Staatsgebiet) produziert werden. Eine
telefonische Anfrage in Ashkelon zwecks Besichtigung der Fabrikation
ergab die Auskunft, dass man sich nach Maale Adumin begeben möge. Auf
jeden Fall hat der Schweizer Vertreiber gegenüber den Schweizer
Zollbehörden angegeben, dass nur die Geräte in Maale Adumin hergestellt
würden (in der Schweiz als Nicht-EU-Mitglied gelten andere Regelungen,
die Zollbegünstigung betrifft vor allem für die Fruchtsaftkonzentrate),
die Konzentrate aber in Ashkelon. Unter das
EU-Israel-Assoziierungsabkommen fallen sowohl Geräte als auch
Konzentrate.e....." |
Ein Boykott gegen
Wissenschaftler?
Wie man welche
Wissenschaftler boykottiert, nicht weil sie anderer Meinung sind,
sondern weil sie durch Wort und Tat, durch Duldung und Verschleierung an
den Menschenrechtsverletzungen der Israelischen Regierung beteiligt
sind.
Zum Thema Boykott sagt die
israelische Wissenschaftshistorikerin Rivka Feldhay
".... wir sind darauf
angewiesen, dass die Europäer uns zu Hilfe kommen, nicht mit Boykotten.
Sondern indem sie ihren guten Namen in die Waagschale werfen, um gegen
die Regierungspolitik zu protestieren." Sie sagt auch das die meisten
Wissenschaftler eh gegen die offizielle Regierungspolitik sind.
Tanya Reinhart wiederum
sieht im israelischen akademischen Betrieb Oppositions-
Widerstandstruppen, sieht SIE aber nicht als allgemeine Repräsentanten
des Akademiebetriebes, siehe:
Akademischer Boykott: Unterstützung für ‘Paris VI’ von Tanya
Reinhart, sie meint das ein Boykott ebenso wie er gegen die Apartheid in
Südafrika erfolgreich war, auch gegen Israel erfolgreich sein könne. Sie
sagt: "Der universitäre Geist - in traditionellem Sinne - verlangt
Intellektuellen Verantwortlichkeit ab, u. dazu zählt eben auch das
schützende Eintreten für moralische Prinzipien. Es wäre ein Argument
dafür, den israelischen Akademiebetrieb von einem Boykott auszunehmen,
könnten israelische Institutionen nachweisen, sie hätten sich in diesem
Sinne starkgemacht. Aber dieser Nachweis wird ihnen nicht gelingen. Nie
ist es vorgekommen, dass der Senat irgendeiner israelischen Universität
eine Resolution verabschiedet hat, die sich beispielsweise gegen die
ständigen Schließungen palästinensischer Universitäten wandte, ganz zu
schweigen von Protesten gegen Verwüstungen während der jüngsten
Aufstände."
Gegen den Boykott der
Meinungsfreiheit und Wahrheitssuche.
Wenn man
Entwicklungen der jüngster Zeit sieht, fragt man sich aber auch warum
die Kräfte die auf der Seite der Palästinenser stehen so schlafen. Eine
spezielle, sehr erfolgreiche Boykottierung der palästinensischen
Interessen hat sich entwickelt, die Beeinflussung und Boykottierung der
Presse und der Intellektuellen, der öffentlichen Meinungsfreiheit, der
Wahrheitsfindung. Unliebsame Wissenschaftler werden
mundtot gemacht, Journalisten unter Druck
gesetzt,
gar nicht erst zugelassen oder
des Landes verwiesen.
Gekonnt arbeiten ganze
Teams daran, die Wahrheit zu unterdrücken, sie ins Gegenteil umzukehren,
die Kritik möglichst in die Antisemitismusecke stellen. („Die
Behauptung des Gegners wird über ihre natürliche Grenze hinausgeführt,
also in einem weiteren Sinne genommen als er beabsichtigt, oder sogar
ausgedrückt hat, um sie sodann in solchem Sinne bequem zu widerlegen“.
Arthur Schopenhauer )
So werden kritische
Intellektuelle in Israel
immer härter unter Druck gesetzt,
von
Amerika her kommend (
www.campuswatch.org )
haben sich ganze Organisationen gebildet, die in einer besonderen Art
einen Boykott der Meinungsfreiheit erzielen wollen. In Deutschland
spielt die Gruppe
Honestly Concerned eine besondere Rolle, es
wird mit einer
Instrumentalisierung des Antisemitismusbegriffs versuchte die
freie Presse zu beeinflussen. Israelkritik ist gleich Antisemitismus.
Eine fast vergessene, besondere Art der
Medienbeeinflussung sind die
Verpflichtungserklärungen, die Journalisten die in Israel arbeiten
unterschreiben müssen.
Generell erkennt man, das ganze Teams, teilweise aus Israel heraus
versuchen gezielt und bewusst die Medien zu beeinflussen um damit die
Kritik an Israel zu unterdrücken
oder klein zu halten. Die Kräfte die
Israel unterstützen sind nicht zimperlich in der Verwendung,
Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Gegen eine gerechte
Unterstützung Israels ist ja auch nichts zu sagen, wenn wie hier
im Falle von "Dschenin" man bekennt parteiisch zu sein. Wobei es
heißt parteiisch sein, im Sinne von für Palästina aber nicht generell
gegen Israel.
"Korrespondenten aus
Ländern mit großen jüdischen und arabischen Bevölkerungsgruppen sind
zudem Zwängen in der Heimat ausgesetzt: Vor allem in den USA haben sich
Gruppen wie
Camera,
Honest
Reporting oder
Palestine
Media Watch gebildet, die vorgeben
für eine faire Nahostberichterstattung einzutreten und Kampagnen gegen
kritische Medien organisieren."
Quelle
Eigentlich ist es an der
Zeit, das als Gegenpol Freunde Palästinas, Freunde Palästinas und
Israels dieses unblutige "Schlachtfeld Öffentlichkeitsarbeit" auch
betreten.
Man sollte auch
Gegenposition gegen nicht zu unterschätzende Gruppen wie
Honestly Concerned einnehmen.
In einer
anderen Form als wie man ansonsten einen Boykott versteht, wird dort die
Arbeit für einen Frieden im Nahen Osten torpediert, wirkungsvoll
boykottiert.
Unredlich
währe es, mit den gleichen Mitteln der Verleumdung, Diffamierung und
Unterdrückung zu arbeiten. Es geht eher darum, über diese Mechanismen
der Unterdrückung und Beeinflussung aufzuklären und damit gegenzuhalten.
Gegenhaltung durch Aufklärung über das was geschieht,
Gegenarbeit indem man zu Unrecht kritisierte Medien unterstützt (z.b.
auch durch Leseraktionen) und durch positive Bestätigung ihrer Arbeit
ihnen Mut macht, durch Kritik an unsachliche, unwahre, einseitige
Berichterstattung.
Hier
fällt mir nur ein, das viele Aktivisten, die schon seit langen ihre
Meinung der Presse, der Politik kundtun, sich nur bewusst machen
sollten, das der Ton die Musik macht. Will ich etwas zum positiven
verändern bringt es nicht in anklagender, emotional erregter Form zu
reagieren. Man sollte die psychologischen Möglichkeiten, die sich
anbieten nutzen, um vom Gegenüber positiv Wahrgenommen zu werden.
Unterstützung der
Verweigerer des Wehrdienstes in besetzten Gebieten.
Das Handeln der
israelischen politischen Führung, des Militärs in den besetzten Gebieten
ist zu verurteilen, es gibt aber auch hier
immer mehr
Verweigerer.
Das Unrecht der israelischen Besatzung zu boykottieren
kann also auch heißen, die Refusniks zu unterstützen.
Boykottmaßnahmen von
Israelischer Seite.
Es muss nicht
einen Boykott legitimieren, das die Juden selber keine Problem damit
haben,
dieses Mittel als Waffe zu benutzten. Sie
haben sicher zu Recht zum Boykott des Nazideutschlands aufgerufen
(siehe:
Boykott gegen Deutschland),
sie rufen aber 50 Jahre später immer noch dazu auf.
Sie verstanden aber es auch in den USA die Waffe Boykott einzusetzen um
ernsthafte, wahrzunehmende, für sie negative Berichterstattung zu
unterdrücken. Man hatte keine Hemmungen sich für einen Boykott von
US Zeitungen auszusprechen:
USA: Untreue Leser -
Siehe auch:
Ist die New York Times gegen Israel?
(Jetzt muss man wohl
leider wohl die Anmerkung machen, ein Kritiker Israels muss keine
Antisemit sein Herr Friedmann, Ich werde es nie sein...... ich glaube
auch, man schändet seine Toten wenn man sie ungerechtfertigt als Waffe
gegen wahrzunehmende Kritiker einsetzt!!!)
Wie wenig sich Anhänger
Israels zurückhalten lassen lesen wir in auch einem Statement von Anis
Hamadeh: Anti Muslim Aufkleber. Dort berichtet er: (04.02.03) ..... Seit
einiger Zeit gibt es in den USA Autoaufkleber, auf denen
"No Muslims -No
terrorism"
....... steht. Die Washington Post berichtete davon (......., dass
sie auf Veranstaltungen der konservativen Partei verkauft wurden....,
erst offen, dann unter der Hand. Der israelische Friedensaktivist Shraga
Elam wies darauf hin, dass es sich hierbei offensichtlich um einen
Import aus Israel handelt ......
Schon seit geraumer Zeit
ist zu beobachten, dass Araber und Muslime im Westen zunehmend
diskriminiert werden. In den USA bei
www.campuswatch.org
wurden Professoren und Universitäten auf eine Liste gesetzt, die eine zu
sanfte Meinung zum Islam und eine zu kritische Haltung gegenüber Israel
haben. Mitte November 2002 musste sich US-Präsident Bush von Äußerungen
mehrerer konservativer christlicher Führer distanzieren, die den Islam
als eine gewalttätige Religion charakterisiert haben. Dann die Schriften
von Fallaci und Houellebecq, in denen es zum Teil recht polemisch und
radikal zugeht mehr. Ich stelle mir wieder die Frage: "Kann die Schuld
des anderen eigenes schuldhaftes Handeln legitimieren, kann ich Kläger,
Richter, Henker sein?"
Wie bei fast jeder Kritik an Israel kommt auch dann
natürlich gleich die
Antisemitismuskeule.
Wie man sieht, wird ist ein
Boykottaufruf gleich als Antisemitismus
deklariert, es ist fast schon alltäglich, das Kritik an das Handeln
der isr. Regierung gleich wieder als antisemitistische Handlung
gesehen wird.
|
Zitate:
..."Wer Israel keine Waffen mehr liefern möchte für den Kampf
gegen islamistische Gruppen, Staaten und Regierungen, wünscht sich
offen oder heimlich Israels Verschwinden. Wer keine israelischen
Waren kaufen will und dies öffentlich propagiert, stellt sich in die
nationalsozialistische Tradition. Gegen den antisemitischen Boykott
von Israel seitens des Friedensplenums Tübingen protestieren wir
aufs Schärfste. Wir rufen dazu auf, den Antisemitismus des
Friedensplenums entschieden zu" verurteilen...
Quelle
.."Außerdem ist beim propagierten
Warenboykott – der mit ähnlicher Begründung auch von Islamisten in
der BRD wie muslim-markt.de verbreitet wird - die historische
Analogie zum nationalsozialistischen Boykott am 1.April 1933:
"Deutsche wehrt Euch - Kauft nicht beim Juden" offensichtlich.
Dieser antisemitische Boykott leitete die Ermordung der europäischen
Juden ein. Daher ist der Aufruf nicht nur ein Skandal. 60 Jahre nach
Auschwitz ist die Boykottkampagne Ausdruck antisemitischer
Normalität in Deutschland; sie zeigt, dass dem Tübinger
Friedensplenum offenbar jedes Mittel recht ist, Israel zu bekämpfen
und dabei gleichzeitig die nationalsozialistischen Verbrechen der
Deutschen zu entsorgen."..
Quelle |
Die besondere Sensibilität der deutschen den Juden gegenüber
(Israel gegenüber haben wir aufgrund des Verhaltens der derzeitigen
Regierung keine Verpflichtungen mehr) :
Die schandvolle
Vergangenheit Deutschlands ist mir noch zu bewusst. Als Foto sah ich die
Bilder wo an Geschäften der Judenstern aufgemalt wurde, ich sehe die
Menschen mit dem gelben Stern, kann ich Ankläger, Richter und Henker
sein?
Es leben immer noch
Menschen, Juden, die unter der deutschen Gewalt leiden mussten.
Sind wir es ihnen nicht
schuldig, auf einen gerechtfertigten Boykott zu verzichten um
ihnen nicht wieder das Gefühl zu geben, das alte Zeiten wiederkehren?
Wie können wir Ihnen (denen die guten Willens sind) deutlich machen,
das es nicht wieder darum geht Juden zu vernichten.?
Die
kritischen Juden, bewusst denkenden
wissen dies
schon lange, sie sind genau wie wir erschrocken
über das was in Palästina geschieht.
Umgekehrt, (siehe oben den Text im Kasten) zögern so genannte
Freunde Israels nicht, die Opfer ihrerseits als Waffe zu
missbrauchen......
Mein persönlicher
Abschluss zur Zeit....:
Wie sollten wir aber in
aller Konsequenz einen gerechten Boykott durchziehen? Wenn Amerika den
Irak angreift boykottieren wir dann amerikanische Waren. Wie viel
Diktaturen gibt es, dann währe es nur gerecht sie auch zu boykottieren.
Welche deutsche Firmen unterstützen das Unrecht, das in Palästina
geschieht?
Nehmen wir, wenn wir in
Zukunft einkaufen gehen einen Taschencomputer mit, in dem täglich, je
nach politischer Veränderung und Wetterlage die aktuellen
Kaufempfehlungen, Kaufverweigerungen stehen? Wie können wir dann
überhaupt noch Produkte zu finden, die wir unbedenklich überhaupt noch
kaufen können? Welche Produkte sind wenn wir an unsere Gesundheit denken
noch essbar?
Ich bin gegen einen
Boykott Israelischer Waren generell, aber für den Boykott von Waren aus
den besetzen Gebieten.
Dies auch schon deshalb, weil zur Zeit kein umfassender Boykott möglich
ist.
Wenn es weltweit durchsetzbare Strukturen und Willensbildungen gäbe die
erlauben gezielt, ausgewählt, wirkungsvoll Produkte zu boykottieren,
währe es eine friedliche Waffe, mit deren Hilfe Regierungen,
Wirtschaftsunternehmen gezielt beeinflusst werden könnten. Nur, was
können wir dann noch konsumieren?
In dem Sinne schließe ich
mich eher Anis Hamadeh an, benutzen wir die politische Streitkultur.....
Erhard Arendt -12.03.2003
überarbeitet am 16.05.04
Wichtige neue Info zu Warenimporten aus den
völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU:
Die Firma Soda-Club (Trinkwasser-Sprudler + Saftkonzentrate)
scheint einer der größten Siedlungsexporteure in die EU zu
sein. Das Sprudler-Gerät wird in der völkerrechtswidrigen und
größten Siedlung Ma`aleh Adumin östlich von Jerusalem in der
Westbank hergestellt. Die Saftkonzentrate sollen angeblich seit
kurzem wegen Zollproblemen im Rahmen des Assoziierungsabkommens
in der im Sommer 2003 neu gebauten Fabrik in Ashkelon
(israelisches Staatsgebiet) produziert werden. Eine telefonische
Anfrage in Ashkelon zwecks Besichtigung der Fabrikation ergab
die Auskunft, dass man sich nach Maale Adumin begeben möge. Auf
jeden Fall hat der Schweizer Vertreiber gegenüber den Schweizer
Zollbehörden angegeben, dass nur die Geräte in Maale Adumin
hergestellt würden (in der Schweiz als Nicht-EU-Mitglied gelten
andere Regelungen, die Zollbegünstigung betrifft vor allem für
die Fruchtsaftkonzentrate), die Konzentrate aber in Ashkelon.
Unter das EU-Israel-Assoziierungsabkommen fallen sowohl Geräte
als auch Konzentrate.
Soda-Club wird allein in der BRD in über 10.000 Kaufhäusern
(Marktkauf, OBI...) und anderen Vertriebsstellen verkauft.
Vertrieben wird Soda-Club in u.a. Österreich (>1600 Händler),
Holland (>1600 Händler), Schweiz und England. Ich fürchte, auch
bei vielen Palästina-Freunden steht bereits so ein Gerät. Bitte
verbreitet die Nachricht und stellt sie, wenn möglich, in Eure
Internet-Seiten. Vielleicht hat die/der eine oder andere auch
einen guten Draht zur Presse.
Am 15. Dezember trifft sich der Assoziationsrat, ein
EU-Israel-Gremium, das die Einhaltung des Assziierungsabkommens
überprüft. Trotz permanenten Vertragsverstoßes drohen weitere
Handelvergünstigungen für Israel. Näheres dazu in dem
beigefügten Schreiben an Joschka Fischer u.a., das wir jetzt
zusammen mit weiteren 1.681 Unterschriften (insgesamt 14.350
Unterschriften) geschickt haben (Anschreiben s.u. und im
Anhang).
Grüße
Ingrid Rumpf
Betr.: Fortlaufende Verletzung des
EU-Israel-Assoziierungsabkommens,
siehe auch vorangegangene Schreiben (10.01.03,
11.07.03, 09.02.04)
Deutsche Truppentransportpanzer aus den USA und
U-Boote aus der
Bundesrepublik an Israel,
Zusendung weiterer 1.681 Unterschriften (insgesamt
14.350 Unterschriften)
Sehr geehrter Herr Außenminister Fischer,
angesichts der bevorstehenden jährlichen Treffen der für die
Verstöße im Rahmen des EU-Israel-Assoziierungsabkommens
zuständigen Gremien sehen wir uns erneut gezwungen, die
unveränderte Praxis der zollbegünstigten Einfuhr von Waren aus
den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen in den
besetzten Gebieten in die EU scharf zu kritisieren. In höchstem
Maße bedenklich ist es, dass mit Hilfe einer „technischen
Vereinbarung“ jetzt das Problem scheinbar gelöst werden soll,
indem die israelischen Exporteure auf Ihren Exportpapieren nur
einen einzigen (von in der Praxis oft zahlreichen)
Herstellungsorten angeben müssen. Damit sollen die im
Assoziationsabkommen festgelegten strengen Regeln umgangen
werden, welche sich nach dem Ort der für den Warenursprung
wesentlichen Bearbeitung richten. Der Vorschlag erleichtert den
Zollbehörden scheinbar ihre Arbeit, wird aber an der Tatsache
der zollbegünstigten Einfuhr von Waren aus den illegalen
Siedlungen in den besetzten Gebieten nichts ändern. Mit Hilfe
dieser Scheinlösung soll Israel dann auch in den Genuss der
Aufnahme in das Europaweite System des kumulativen
Warenursprungs kommen, wodurch dem Staat Israel weitere
Zollbegünstigungen zuteil würden. Darüber hinaus wird das Label
„Made in Israel“ beibehalten, wodurch der Verbraucher weiterhin
getäuscht wird. Wir gehen davon aus, dass sich die
Bundesregierung dieser Scheinlösung verweigert und die im
Assoziationsabkommen vorgesehenen Sanktionen verhängt, solange
Israel sich weigert, dem Abkommen zu entsprechen. Sollten
allerdings die Vereinbarungen mit Israel darauf hinauslaufen,
die verdeckte zollbegünstigte Einfuhr von Waren aus den
völkerrechtswidrigen Siedlungen im Rahmen des Europaweiten
Systems des kumulativen Warenursprungs dauerhaft
festzuschreiben, müssten weitreichende öffentlichkeitswirksame
Schritte unternommen werden, um diesen wirklich unerträglichen
Zustand publik zu machen.
Der Presse haben wir entnommen, dass die israelische Regierung
den Kauf von 103 Truppen-transportpanzern in den USA
beabsichtigt. Die Panzer werden in Lizenz des deutschen
Rüstungskonzerns Krauss-Maffai von einer amerikanischen Firma
produziert. Vor einem Vertragsabschluss muss daher noch die
Zustimmung des Bundessicherheitsrats eingeholt werden. Wir
hätten von Ihnen gerne bestätigt, dass Ihre Regierung diesem
Rüstungsexport Ihren eigenen Rüstungsexportrichtlinien
entsprechend nicht zustimmen wird. Es ist keine frage, dass die
israelische Armee diese Waffen in ihrem erbarmungslosen Kampf
gegen die Menschen in Palästina und zur Aufrechterhaltung der
jahrelangen Besatzung einsetzen wird. Auch vor dem Hintergrund
der Aufgabe der Roadmap durch die israelische Seite wäre eine
Zustimmung zu dem Waffenexport unverantwortlich. Die von der
Knesset beschlossene Auflösung der Siedlungen im Gaza-Streifen
kann in diesem Zusammenhang nicht als ein Zeichen einer
israelischen Friedensbereitschaft gewertet werden. Angesichts
der hochgradigen Spannungssituation in der gesamten Region des
Nahen Ostens ist jede weitere Waffenlieferung an welches Land
auch immer vollkommen unvertretbar, selbstverständlich auch die
zur Zeit diskutierte Lieferung von U-Booten an Israel.
Um unsere Forderungen zu unterstreichen, erhalten Sie als Anlage
weitere 1.681 Unterschriften für unseren Aufruf „37 Jahre
israelischer Besatzung müssen ein Ende haben!“
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Rumpf
Für den AK Palästina Tübingen
Nachtrag:
Gravierendes Beispiel für den Zollbetrug durch die israelische
Seite ist die Firma Soda-Club GmbH. Sie listet beispielsweise
allein im Umkreis von Tübingen 66 Händler auf, die
Soda-Club-Produkte verkaufen, bundesweit sollen es über 10.000
sein. Die Firma verweist zwar in Ihrer Internet-Seite auf die
neue Produktionsstätte in Ashkelon (israelische Staatsgebiet),
hat aber gegenüber der Schweizer Oberzolldirektion in Bern
kürzlich erklärt, dass zwar die Saftkonzentrate in Israel, die
Geräte aber in der illegalen Siedlung Ma`aleh Adumin östlich von
Jerusalem hergestellt werden. Die telefonische Nachfrage bei der
Firma in Ashkelon mit der nicht näher präzisierten Bitte, die
Soda-Club-Fabrik besichtigen zu dürfen, hat ergeben, dass man
sich in dem Fall nach Ma`aleh Adumin begeben müsse. Hier scheint
das Assoziationsabkommen auf eine Weise hintergangen zu werden,
die keinesfalls geduldet werden darf.
Laut Neue Zürcher Zeitung vom 14.11.04 beträgt der derzeitige
Umfang der Warenimporte
aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen in die EU 200 Millionen
Dollar pro Jahr.
Verteiler:
Fraktionen und einzelne Abgeordnete des EU-Parlaments,
EU-Kommissionsmitglied Günther Verheugen,
Mitglieder des Bundessicherheitsrats: Kanzleramt, Chef des
Kanzleramts, BMZ, Wirtschaftsministerium,
Verteidigungsministerium, Finanzministerium, Innenministerium,
Justiministerium,
Bundespräsidialamt,
Fraktionen und einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages
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