Israelisches Militär teert Straße
von Amira Hass
Ha'aretz

Eine Straße zu teeren, eine erhöhte Verkehrsinsel zwischen Fahrspuren zu bauen, ein Areal einzuebnen und zu reinigen, sollte keine Zeile in der Zeitung wert sein. Eine Straße zu teeren, bedeutet allgemein, das Geld der Steuerzahler zu ihren Gunsten zu verwenden. Es ist ein selbstverständlicher Dienst, der ein Teil des Vertrages zwischen Bürgern und Behörden ist.

Aber wenn dieses Teeren auf einer Straße nördlich von Bir Zeit passiert und die ausführenden Kräfte das israelische Militär (IDF) sind, die gleichzeitig nach einer GOC-Order Dutzende von Dunum Land wegnehmen, das mehreren palästinensischen Familien gehört, und das Haus einer gerade abwesenden Familie beschlagnahmen, dann haben wir es mit einer anderen Vertragsart zu tun. Es ist ein Vertrag zwischen den staatlichen isr. Behörden und den jüdischen Bürgern Israels, der ihnen erlaubt, palästinensisches Land und Besitz zum Schaden des palästinensischen Volkes zu nutzen.

Das Teeren geschieht jetzt – und es verdient mehr als eine Zeile in der Zeitung. Doch das Problem ist, dass selbst 50 Zeilen – selbst wenn sie auf der Titelseite erscheinen würden – diesem schlimmen Raub kein Ende setzen würde.

Wenn die Behörden eine Verkehrsinsel in Kvar Saba bauen und Fahrspuren kennzeichnen, dann tun sie dies für die Allgemeinheit und für deren Sicherheit. Wenn dasselbe am Ende einer Straße gemacht wird wie der bei der Bir-Zeit/ Atara-Kreuzung hat dies einen anderen Zweck: einen weiteren ständigen Kontrollpunkt, (= „Überwachungsareal“ euphemistischer Ausdruck der IDF) anstelle eines provisorischen Checkpoints, der während der letzten fünf Jahre nur hin und wieder operierte. Ein ständiger Kontrollpunkt bedeutet noch eine Verletzung in der unendlichen Reihe von Verletzungen palästinensischer Bewegungsfreiheit.

Das bedeutet auch noch einen, fast endgültigen Schritt beim Fertig-stellen der Umzingelung der Ramallah-Region durch Siedler und Militär. Mit anderen Worten: noch eine Maßnahme, um die Ramallah-Provinz vom Rest der abgeschnittenen palästinensischen Enklaven in der Westbank abzutrennen. Wenn diese Information die Zeitung erreicht, klingt sie wie viele andere: es ist immer dasselbe: eine geteerte Straße für einen Kontrollpunkt, Isolierung, Enklave, Strangulierung. Aber genau das ist es, was die IDF tagein, tagaus mit beispielhaftem Fleiß tut, sichtbar, nicht geheim. Ein gewaltiger Kontrollpunkt an der Zaatara/ Tapuach-Kreuzung, der die nördliche Westbank von ihrem Zentrum entfernt; ein Kontrollpunkt und eine Trennungsmauer bei Abu Dis, die das Westbankzentrum von ihrem Süden trennt und die durchleuchtet, die hier durchgehen und Checkpoints und Siedlungen ( nach Konsens) rund um Bethlehem, das längst zu einer abgewürgten, isolierten Stadt gemacht wurde. Und Hebron – so scheint es denen, die im Norden der Westbank leben – ist weiter weg als Saudi Arabien.

In den letzten beiden Jahren erlebte die Ramallah-Provinz verglichen mit den Enklaven in der übrigen Westbank eine relativ lockere Umzingelung. Allerdings sind drei der natürlichen fünf Zu/Ausgänge der Stadt teilweise oder ganz blockiert: Bitunia im Südwesten ist nur für Waren offen, die durch die spezielle Methode („back to back“) am Kontrollpunkt in dort auf der andern Seite wartende LKWs umgeladen werden; Qalandia im Süden ist blockiert für palästinensische Fahrzeuge und die Fußgänger müssen eine ermüdende, ärgerliche und demütigende Kontrolle über sich ergehen lassen; und der östliche Ausgang ist nur für VIPs in ihren Fahrzeugen erlaubt. Aber die Bir-Zeit-Straße, nördlich von Ramallah, ist eine von nur zwei Straßen, auf denen es Palästinensern möglich ist, mehr oder weniger direkt von der Ramallah-Provinz in den Rest der Westbank zu fahren. Es ist eine ziemlich umständliche „Direktheit“, da die beiden in Frage kommenden Straßen zweitrangige Straßen sind, die die Dörfer mit einander verbinden und eng und kurvig, lang und unsicher sind. Sie sind von all dem schweren Verkehr stark beansprucht, den Kontrollpunkte und Straßensperren daran hindern, die breiten Hauptstraßen in der Westbank zu erreichen.

So wird die Bir-Zeit-Straße eine besondere Straße für die nach Süden Reisenden; sie werden zunächst gezwungen, nach Norden zu fahren, um in den Süden zu kommen. Aber nun, wo die Kreuzung am nördlichen Rand von Bir Zeit zu einem ständigen Armeekontrollpunkt ausgebaut wird, wird auch die teilweise Illusion eines „offenen Ramallah“ zunichte gemacht.

In jedem Bereich der Westbank ist die Herrschaft der Bewegungsbeschränkungen durch mehrere militärische Order und noch andere Arten von Straßensperren gekennzeichnet. Die Einschränkungen wurden nicht alle auf einmal eingesetzt. Sicherheitsvorfälle machen es möglich, sie als vorübergehende „ad hoc Reaktion“ zu erklären, sie dienen aber einem äußerst konsequenten Zweck der Kolonisierung. Zwischen einer Verschlimmerung und der nächsten wird den Palästinensern die Möglichkeit gegeben, sich daran zu gewöhnen, eine Umgehungsstraße zu finden und zu glauben: „es kann nicht schlimmer werden“ . Aber dann kommt eine neue Einschränkung und es stellt sich heraus, dass es noch schlimmer werden kann.

Es geht nicht nur um die hohen Benzinkosten, die verlorene Zeit und die Autos, die auf den schlechten, unebenen, felsigen Wegen zusammenbrechen. Das von Israel durchgeführte Zerteilen des Landes, zerstört auch die normalen wirtschaftlichen Beziehungen, ohne die jedes Gespräch über Entwicklung reine Irreführung ist. Diese Teilung widerspricht allen internationalen Resolutionen, die die Errichtung eines lebensfähigen palästinensischen Staates betreffen, und macht jede Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung und politische Ruhe, wie sie von der Weltbank und Condolezza Rice ausgesprochen wird, nur zum Gegenstand des Spottes. In ihrer gesamten Auswirkung zwängt die Teilung des Landes die Palästinenser in ein eingeschränktes, demütigendes, unterdrücktes Leben in Enklaven mit Dritte-Welt-Charakter und in von einander getrennte Townships – nur fünf Minuten entfernt von unserm Leben in Komfort und Bequemlichkeit.